Referate und Diskussion mit:

• Jörg Lang, Stuttgart: Zu Faschismus und Antifaschismus und zur Kriegsgefahr in der Etappe des heutigen Imperialismus
• Prof. Dr. Ekkehard Lieberam, Leipzig: Kriegsvorbereitung, Faschismusgefahr und Demokratiefrage
• Jürgen Lloyd, Krefeld: AfD, Anti-AfD-Proteste und Faschismusgefahr
• Dr. Ulrich Schneider, Kassel: Faschismusgefahr und AfD

Seit Januar waren Hunderttausende von Deutschen „gegen rechts“ auf der Straße. Der Anlass: die sensationell aufgemachte Information über ein Treffen von Mitgliedern der AfD und anderen Rechten, darunter etliche CDU-Mitglieder, bei dem u.a. der österreichische Identitären-Ideologe Sellner „Remigrationspläne“ für unerwünschte Zuwanderer propagierte. Schon bis Mitte Februar sollen es über 3 Millionen gewesen sein, die für „bunt statt braun“, „gegen die neuen Nazis“, und das hieß im allgemeinen Verständnis vor allem: „gegen die AfD“ protestiert haben. Bei der ersten Kundgebung dieser Art, am 15. Januar in Potsdam, ganz vornedran: Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock. 3 Tage später haben sie dann das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ mitbeschlossen – eins von zahlreichen Gesetzen, mit denen der Abbau von demokratischen Errungenschaften vorangetrieben wurde.  
„Die AfD betreibt rassistische Hetze / die Ampel macht rassistische Gesetze“, kommentierte diesen Vorgang, knapp und treffend, eine Friedensinitiative aus dem Ruhrgebiet. 

Nun ist die Tendenz zum Abbau von Demokratie wahrlich nichts Neues in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie hat sich aber in den letzten Jahren erheblich verschärft: man denke z. B. an die neuen Polizeigesetze vieler Bundesländer, an die rein administrativ durchgesetzte massive Einschränkung von Grundrechten im Zeichen des „Kampfs gegen die Corona-Pandemie“, an die §§ 139 und 140 StGB, an den Abbruch aller Partnerschaften mit russischen Städten, und last but not least an die fast unendliche Liste von Verboten, die bei Demonstrationen gegen den Gaza-Krieg auf polizeiliche Anordnung von den Veranstaltern vorgetragen werden müssen.   

Sollten wir also von „Faschisierung“ sprechen, wie das in den späten 1920er/Anfang der 30er Jahre üblich war? 
Und steht an deren Ende ein „neues 33“? Oder ganz andere, kaum weniger erschreckende Zustände?
Und welche Rolle spielt bei dieser Entwicklung die AfD, in der viele bei diesen „Gegen rechts“-Kundgebungen schon die neue Nazi-Partei sehen? 
Obwohl sie doch, anders als die Ampel-Parteien und ihre Unions-Opposition, mehrheitlich für Frieden mit Russland, wenn auch für eine stärkere Bundeswehr und die NATO eintritt? 
Oder sogar gerade deshalb, weil „Putin“ ja ein Autokrat sei, wie auch der chinesische „Diktator“ Xi, wie Biden und unsere regierenden und in den Leitmedien publizierenden grünen Demokraten meinen? 
Und welche Rolle spielen bei dieser Entwicklung heute denn, um an den guten alten Dimitroff und den VII. Weltkongress zu erinnern, die großen Konzerne? 

Wir werden bei unserer Tagung nicht alle diese Fragen einhellig beantworten können. Aber wir hoffen, am Ende etwas klüger zu sein.  

Allen, die sich bis spätestens 3. April per eMail anmelden, schicken wir die Thesenpapiere der vier Referenten zu. 

Aufzeichnungen der Referate: